Nach Verschärfung der Maskenpflicht: Gemeinsame Kontrollen in der U-Bahn von Stadtpolizei und VGF

Der Mann versteht die Welt nicht mehr. Er tut jedenfalls so. Warum wird er angehalten? Und wieso soll er 50 € zahlen? Er hat die Maske doch aufgezogen. Und überhaupt: was soll das?

Ja, die Maske sitzt. Aber erst nachdem er schon die Bahnsteigmitte der Station „Bockenheimer Warte“ erreicht hat und auch erst, als er die beiden Uniformen sieht, die zu zwei Stadtpolizisten gehören, die ihn dann auch ansprechen. Auf Bahnsteigen der unterirdischen U-Bahnstationen gilt Maskentragepflicht. Und wer sich daran nicht hält, muß seit Samstag ohne weitere Verwarnung das in der hessischen Corona-Landesverordnung vorgesehene Bußgeld bezahlen.

Gemischte Dienstgruppen

Zwei Dienstgruppen, besetzt mit je drei Stadtpolizisten und drei Mitarbeitern des Ordnungsdiensts der VGF, haben am Mittwoch, 19. August, die Einhaltung der Maskenpflicht in der U-Bahn kontrolliert. Es war die erste gemeinsame Aktion dieser Art von Stadtpolizei und VGF. Schon lange wurde eine solche von Fahrgästen gefordert, um besagter Pflicht Nachdruck zu verleihen.

Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr. Kaum ein Thema hat in diesem Sommer Medien und Fahrgäste so regelmäßig und wiederkehrend beschäftigt, wie dieses. Dabei ging es leider nicht um die rund 90 Prozent der Fahrgäste, die auch im Hochsommer und bei längeren Fahrten in Bussen und Bahnen ihre Maske oder Mund-Nase-Bedeckung (MNB) tragen, sondern um die Zeitgenossen, denen Solidarität und Rücksichtnahme egal sind. Nach einer Erhebung der lokalen Nahverkehrsgesellschaft Traffiq sind das rund zehn Prozent: sieben Prozent, die die Maske als Kinnhalter, Mundschutz oder Stirnbedeckung tragen, drei Prozent, die meinen, für sie würden weder Landesverordnungen noch Rücksichtnahme auf Mitmenschen gelten.

Hauptverkehrszeit hui, Freizeitverkehr pfui

Nach Beobachtungen der VGF ist die Disziplin der Fahrgäste in den Hauptverkehrszeiten gut. Pendler, die U- und Straßenbahnen aus Berufsgründen nutzen, haben mit Masken kein Problem, hier dürfte die Akzeptanz bei deutlich mehr als 90 Prozent liegen. Anders sieht es in den Abendstunden und am Wochenende aus, dann sind sichtbar mehr „maskenlose“ Fahrgäste unterwegs. Und das hat sich zum Problem entwickelt, denn ein fortgesetzter Verstoß gegen eine Pflicht, der offensichtlich folgenlos bleibt, ist ein Ärgernis. Wenn es dieses Wort überhaupt richtig beschreibt. Noch schlimmer ist, daß solche ungeahndeten Verstösse auch die löbliche Disziplin anderer erodieren lassen.

Lange Zeit haben Unternehmen wie die VGF auf den guten Willen der Menschen gesetzt oder an ihn appelliert. Wie gesagt: neun von zehn Fahrgästen erreichen wir damit. Die Zeit von Langmut oder Appellen ist abgelaufen, seit die Staatsregierung in Wiesbaden die einschlägige Corona-Landesverordnung verschärft hat: seit 15. August kann das Bußgeld in Höhe von 50 € ohne Vorwarnung erhoben werden, wenn Masken falsch oder gar nicht getragen werden. Eine Verwarnung machte im öffentlichen Verkehr eh keinen Sinn, wer an einem Tag in der U3 ermahnt wurde, scherte sich am nächsten in der U6 keinen Ratz um diesen Hinweis.

Den Behörden in Nordrhein-Westfalen war schon früher der Kragen geplatzt: Maskenverweigerung, so die Ankündigung am 5. August, kostet zwischen Eifel und Bergischem Land 150 €. Allerdings hapert es auch in NRW bisweilen an der Umsetzung.

Moderates Vorgehen der VGF

Die VGF hat seit der hessischen Einführung der Pflicht Fahrgäste, die MNB falsch oder gar nicht tragen, angesprochen, bei Bedarf haben Ordnungsdienst und Fahrausweisprüfer kostenlos frische Masken verteilt. Wer sich weigerte, wurde auf Grund des Hausrechts aus der Bahn gewiesen, wer sich dem widersetzte, durfte das mit der herbei gerufenen Polizei ausmachen. Wobei das ein höchst seltener Extremfall ist: wer wartet schon eine Viertelstunde in der Bahn oder am Bahnsteig darauf, daß ihm eine Streife die Hammelbeine lang zieht? Und Nachsicht dürfte man von den Beamten in so einem Fall schon gar nicht erwarten.

Das moderate Vorgehen der VGF fand aber nicht überall Anklang. Ein Blick auf die Social Media-Kanäle der VGF zeigt, daß viele Fahrgäste ganz im Gegenteil eine härtere Linie unterstützen. Gerade die Menschen, die der speziell im Hochsommer nicht eben angenehmen Tragepflicht nachkommen, haben kein Verständnis, wenn Verweigerer einfach davonkommen. Stellvertretend sei aus einem Leserbrief zitiert, den die „Frankfurter Neue Presse“ am 18. August abdruckte: „Ein Staat, der verbindliche Regeln für alle aufstellt, und dann deren Einhaltung nicht überwacht und deren Nichteinhaltung nicht sanktioniert, gibt sich selber auf. Mit politisch korrektem Geschwafel kommt man da nicht weiter.“

Die VGF ist nicht „der Staat“

Abgesehen davon, daß wir den Appell an Solidarität, Selbsterhaltung und den gesunden Menschenverstand nicht unbedingt für „politisch korrektes Geschwafel“ halten, stellt sich der VGF an genau dieser Stelle ein Problem, das manchem Fahrgast oder Journalisten nicht klar war: ein Verkehrsbetrieb ist nicht „der Staat“. Die Durchsetzung einer Landesverordnung ist nicht Sache eines Verkehrsunternehmens, sondern der Ordnungsbehörden und der Polizei. Verschiedentlich gab es darüber Irritationen, denen die VGF frühzeitig mit dem Hinweis, kein Organ der staatlichen Exekutive zu sein, entgegen getreten ist. Das wurde nicht überall gerne gehört.

Kassiert Rewe Bußgeld?

Manche schienen recht glücklich zu sein, mit einem Satz wie „Im öffentlichen Verkehr sind die Verkehrsbetriebe zuständig“ die Verantwortung für die Durchsetzung einer Landesverordnung vermeintlich bei der VGF verorten zu können. Eine Aussage, die stutzig hätte machen müssen: Wer in einem Supermarkt gegen die Maskenpflicht verstößt, erhält das Bußgeld auch nicht vom privaten Sicherheitsdienst der Ladenkette aufgebrummt. Die beruft sich wie die VGF auf das Hausrecht, um den Verweigerer aus dem Geschäft zu bekommen, ruft aber bei fortgesetzter Renitenz die Polizei. Niemand würde erwarten, daß Aldi, Rewe & Co. Personalien aufnehmen, um Anzeigen zu stellen, Bußgelder ausstellen und am besten noch eintreiben. Warum sollte das also die VGF dürfen? Und auf welcher Grundlage?

Klarstellung vom hessischen Verkehrsminister

Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir hat dagegen am Ende seines hr-Sommerinterviews am 15. August klar gesagt, wer Landesverordnungen durchzusetzen hat:

https://www.hessenschau.de/politik/hr-sommerinterview-verkehrsminister-al-wazir-will-maskenpflicht-staerker-durchsetzen,hr-sommerinterview-tarek-al-wazir-102.html

Das Referat ÖPNV seines Ministeriums hatte schon zuvor in einem Schreiben, das an hessische Verkehrsunternehmen und Verbünde ging, die Rechtslage unmißverständlich aufgedröselt. „Im öffentlichen Verkehr sind die Verkehrsbetriebe zuständig“ sollte damit der Vergangenheit angehören.

Maskenverweigerung gilt nicht als Fahrt ohne gültiges Ticket

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der VGF, auf der der Rhein Main Verkehrsverbund (RMV) die neue Auslastungsanzeige auf seiner App vorstellte, hatte RMV-Chef Knut Ringat wiederum klar gemacht, was Maskenverweigerung vom Fahren ohne gültige Fahrkarte unterscheidet, das häufig als Begründung heran gezogen wird, warum Verkehrsbetriebe quasi nebenbei das Bußgeld für Maskenverstöße erheben könnten: „Personen, die ohne gültige Fahrkarte unterwegs sind, haben eine andere Ideologie als Menschen, die aus Prinzip keine Maske tragen“, so Ringat. Da komme es schnell zu Konflikten und Eskalation, für die Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe weder ausgebildet noch ausgerüstet seien. Tatsächlich zeigen schwere Verletzungen bei zwei VGF-Mitarbeitern das Gefahrenpotential. Und hier ging es nur um moderate Ansprache und Bitten, Masken zu tragen, begleitet vom Angebot, eine kostenlose Maske zur Verfügung zu stellen. Von Strafe war keine Rede, trotzdem lief die Sache aus dem Ruder. Man darf den Ereignissen von Stuttgart zum Trotz annehmen, daß die Hemmschwelle, Polizeibeamte in der U-Bahn anzugreifen, wesentlich höher ist. Zumal selten mit Sturmhaube U-Bahn gefahren wird, da kann man auch gleich eine Maske tragen.

Erstmals gemeinsame Kontrollen in U-Bahnzügen und Stationen

Am Mittwoch waren nun erstmals gemischte Dienstgruppen im Einsatz, die dank der Beteiligung der Stadtpolizei Verstöße gegen die Landesverordnung direkt ahnden konnten und sollten. Die beiden Dienstgruppen, bestehend aus jeweils drei Stadtpolizisten und drei Mitarbeitern der VGF, waren zwischen 8 Uhr 30 und 10 Uhr in den Bahnen und den Stationen der Linie U4 unterwegs. Primäres Ziel war nicht, die Einnahmen der Stadt Frankfurt durch möglichst viele Bußgelder zu erhöhen. Es ging vielmehr um das deutliche Zeichen, daß die Stadt Frankfurt zur Durchsetzung der verschärften Landesverordnung bereit ist.

Den ersten Fahrgast, den es „erwischt“, ist eine Dame Mitte 60. Sie hat das Aufsetzen schlicht vergessen, worüber sie auch RTL gegenüber bereitwillig Auskunft gibt. Tatsächlich hat sie sogar zwei Masken dabei. Also genau der Fahrgast, den man nicht bestrafen möchte und bei dem unter „normalen Umständen“ eine kulante Regelung keine Frage gewesen wäre. Doch bei der Kontrolle am Mittwoch ist das keine Option mehr. Das gilt auch für die Dame, die an der „Seckbacher Landstraße“ zusteigt und sich erst in der U-Bahntür die Maske hochzieht. Heißt im Umkehrschluß: auf dem Bahnsteig hatte sie keine getragen. Im Hintergrund ist da noch die Durchsage zu hören, die auf die Tragepflicht auch in Stationen hinweist. Ein anderer Fahrgast hat gar keine Maske dabei. Zwar hat der VGF-Mitarbeiter eine für ihn parat, aber mit 50 € ist das letztlich die teuerste Mund-Nase-Bedeckung, die er bekommen konnte.

An der Bockenheimer Warte meint eine Dame, sie wisse gar nicht, was die Polizisten eigentlich wollten, sie habe doch eine Maske getragen. Ein Bild, das einer der drei Kollegen zuvor mit dem Handy zwecks „Beweissicherung“ aufgenommen hat, erschüttert dann ihre Verteidigungsstrategie nachhaltig.

Ruhiger Verlauf in der Hauptverkehrszeit

Die Kontrolle verläuft insgesamt ruhig, nur an der Station „Bockenheimer Warte“ meint ein junger Mann, der maskenfrei auf dem Bahnsteig wartete, den Stadtpolizisten am Ende der Prozedur, die ihn 50 € kostete, lauthals noch ein paar „freundliche“ Warte mit auf den Weg geben zu müssen. Es ist auch immer einen Versuch wert, Unwissenheit mit mangelnder Sprachkenntnis vorzutäuschen oder – wenn es gut läuft – so die dann doch recht mühsame Kontrolle zum Abbruch zu bringen. Eine Dame mittleren Alters versucht das in der U-Bahn mit Russisch, aber da kann ein Ordnungsdienst-Kollege aushelfen, der kurzerhand dolmetscht. Danach nimmt die Kontrolle ihren erwarteten Verlauf.

Am Ende hat die Stadtpolizei in anderthalb Stunden 13 Maskenverstöße aufgenommen. Acht davon wurden auf dem Bahnsteig gezählt, fünf in den Bahnen. In vier Fällen wurden die 50 € ohne weitere Konsequenzen sofort bezahlt, in neun Fällen wurden Personalien aufgenommen und es folgen Anzeigen. Das liegt mit geschätzten ein Prozent der angetroffenen Fahrgäste noch unter den genannten Traffiq-Zahlen, ist aber – das ist klar – das Ergebnis einer Kontrolle in der Hauptverkehrszeit. Die Zahlen hätten bei einer Kontrolle in den Abendstunden anders ausgesehen, aber es ging VGF und Stadtpolizei nicht darum, den Stadtsäckel zu füllen, in den das Bußgeld analog zu „Knöllchen“ aus dem Straßenverkehr fließt.

Mehr Verstöße auf Bahnsteigen als in Zügen

Die meisten Verstöße wurden auf den Bahnsteigen registriert. Unkenntnis, daß auch hier die Maskenpflicht gilt? Nicht ausreichende Information darüber? In regelmäßigen Abständen kommen Lautsprecherdurchsagen, auch in Fahrzeugen wird akustisch auf die Maskenpflicht in Bahnen und auf Bahnsteigen hingewiesen, auf den Zugzielanzeigern läuft die Information, es gibt Plakate und Spots auf den Infoscreen-Bildschirmen der großen Stationen. Wenn der eingangs beschriebene Herr beim Anblick einer VGF-Dienstkleidung sofort die auf Halbmast sitzende Maske hochzieht, ist das untrügliches Zeichen dafür, daß er ganz genau weiß, was er auch auf dem Bahnsteig zu tun hat. Um das Bußgeld ist er deswegen nicht herum gekommen.

Viel hilft viel. Wirklich?

Überhaupt stellt sich die Frage, ob viel wirklich viel hilft? Die VAG in Freiburg hat zum Beispiel auf den Boden im Türbereich ihrer Stadtbahnen große Aufkleber angebracht, die auf die Maskenpflicht in den Fahrzeugen hinweisen. Vielleicht etwas für die VGF? Schon, aber wenn jetzt wirklich jemand glaubt, die VAG-Kollegen kämen um die Ausrede „Habe ich nicht gewußt“ herum, der täuscht sich. Natürlich kann man immer noch ein bißchen mehr machen, da ein weiteres Plakat, dort noch ein Aufkleber. Aber sich im Corona-Sommer 2020 mit Unkenntnis rausreden zu wollen, ist nicht glaubwürdig.

Wie geht es weiter?

VGF und Stadtpolizei sind mit dem Zeichen, das sie gemeinsam gesetzt haben, zunächst zufrieden. Seinen Zweck hat der Termin, an dem auch Medienvertreter teilnehmen konnten, erreicht. Natürlich stellt sich die Frage, ob Kontrollen im Abendverkehr, die eher auf Eskalation und Auseinandersetzung hinauslaufen können als solche im morgendlichen Berufsverkehr, nötig sind? Ausgeschlossen, das ist klar, werden sie nicht. Wie es aber im öffentlichen Verkehr mit der Maskenpflicht und ihrer Kontrolle genau weitergeht, ist im Moment offen. Die VGF wird ihre Kontrollen mit Hinweisen und Verteilung von kostenlosen Masken weiterführen, aber sie wünscht sich auch weitere gemeinsame Kontrollen mit Stadt- oder vielleicht auch Landespolizei. Hierzu laufen Gespräche.